Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für sämtliche Kaufvertäge, die über die Online-Plattform www.JPictures.gallery (i.F.Plattform) zustandekommen, sowie für alle weiteren Geschäftsbeziehungen zwischen dem Künstler und dem Besteller (im Folgenden auch Kunde/Käufer genannt), und auch für die Nutzung der Plattform gelten die nachfolgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Beziehung ausdrücklich widersprochen. Solche gelten nur, wenn die jeweiligen Beteiligten deren Geltung zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

§ 2 Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte/Kunst auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen digitalen Katalog dar. Durch das Anklicken des Buttons „E-MAIL ZUM BESTELLEN“ wird ein Kontaktformular mit Name und e-Mailadresse ausgefüllt und mit der Bestellnummer sowie Titel/Bezeichnung der Ware/Kunst, an JPictures/Jörg Preuss als Bestellanfrage gesendet. Die Anfrage des Kunden wird durch eine entsprechende Erklärung per e-Mail von JPictures/Jörg Preuss beantwortet und dem Kunden werden Preis/Lieferkosten sowie Produktionszeit/Lieferzeit mitgeteilt. Die Bestätigung dieser e-Mail gilt als verbindlich. Das Angebot wird vom Kunden durch eine entsprechende Erklärung, die per e-Mail an die angegebene e-Mailadresse versendet wird, angenommen. Eine Annahme des Angebots kann auch durch ein schlüssiges Verhalten erfolgen, etwa durch Vorauskasse. JPictures/Jörg Preuss ist nicht verpflichtet die Bestellung eines Kunden anzunehmen. JPictures/Jörg Preuss ist nicht verpflichtet das Angebot permanent verfügbar zu halten. Abgeschlossene Verträge über Bestellungen bleiben hiervon unberührt.

§ 3 Lieferzeiten, Lieferung, Porto/Versandgebühren, Gefahrtragung 

Sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand und Zustellung eines Werkes/Kunst bzw. einer Ware sind lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Sie stellen keinen verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermin dar. Abweichungen von diesen Richtwerten werden dem Kunden schriftlich (in der Regel per e-Mail) mitgeteilt. Teillieferungen sind möglich. In Abhängigkeit von dem Format des zu versendenden Kunstwerks berechnen sich die Versandkosten. Diese werden pro Kunstwerk ausgewiesen.

Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt JPictures/Jörg Preuss unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Bei Geschäftskunden gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald Werk/Ware von JPictures/Jörg Preuss an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

§ 4 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug, Bonitätsprüfung/Einverständniserklärung

(1) Zahlungen sind ausschließlich wie folgt möglich:

– per Kauf auf Rechnung

– per Nachnahme

– per PayPal

– per Vorkasse

– per Sofortüberweisung

(2) Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag nach Erhalt der Ware/Kunst fällig und zu zahlen. Im Falle einer vorangegangenen Rücksendung der Ware/Kunst kann der Rechnungsbetrag entsprechend gekürzt werden. Bei Zahlung per Nachnahme erfolgt die Zahlung bei Auslieferung an den Logistikpartner, bei Zustellung der Ware/Kunst. Bei Zahlung per PayPal erfolgt die Abbuchung direkt. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Versendung der Ware erst nach vollständiger Bezahlung. In diesem Fall erhält der Kunde die Bankverbindung für die zu tilgende Rechnungssumme per e-Mail im Rahmen der Bestellbestätigung. Die Ware/Kunst wird 10 Tage reserviert. Bei Sofortüberweisung wird die Bestellbetrag über das Online-Bankkonto des Kunden direkt auf das Bankkonto von JPictures/Jörg Preuss überwiesen.

(3) Während des Bestellvorganges führt JPictures/Jörg Preuss bei Vorliegen eines berechtigten Interesses eine automatische Bonitätsprüfung mittels Anfrage bei einem Wirtschaftsinformationsdienst durch. JPictures/Jörg Preuss behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Der Kunde erteilt mit Abgabe seines Vertragangebots die Zustimmung, dass zu Zwecken der Bonitätsprüfung Daten wie Name, Geburtsdatum und Anschrift mit Wirtschaftsinformationsdiensten ausgetauscht werden. Bonitätsrelevante Informationen zu dem bisherigen Zahlungsverhalten des Kunden und Informationen zur Beurteilung des Zahlungsausfallrisikos auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten (Scoring) bezieht JPictures/Jörg Preuss von der CommDoo GmbH, Bebericher Straße 23, 41063 Mönchengladbach.

(4) Sollte der Kunde mit Bezahlung in Verzug geraten, behält sich JPictures/Jörg Preuss vor, für jede Mahnung eine pauschale Mahngebühr von 4,00 € zu verlangen. Dem Kunden bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass JPictures/Jörg Preuss durch die jeweilige Mahnung kein Schaden entstanden ist oder der Schaden geringer ist als die pauschale Mahngebühr. Gleichzeitig behält JPictures/Jörg Preuss sich den Nachweis vor, dass durch die Bearbeitung der jeweiligen Mahnung ein höherer Schaden entstanden ist. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die JPictures/Jörg Preuss durch die Verfolgung seiner Ansprüche entstehen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware/Kunst Eigentum von JPictures/Jörg Preuss.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Pfändung der Ware/Kunst oder sonstigem Eingreifen eines Dritten auf das Vorbehaltseigentum von JPictures/Jörg Preuss hinzuweisen.

§ 6 Fälligkeit

Die Zahlung des Kaufpreises ist nach Erhalt der Versandbestätigung fällig und bei Kauf auf Rechnung nach Erhalt der Ware, per Nachnahme bei Auslieferung der Ware/Kunst.

§ 7 Gewährleistung

(1) Ist der Kunde Verbraucher, haftet JPictures/Jörg Preuss bei Vorliegen eines Mangels an der gelieferten Ware/dem gelieferten Kunstwerk nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich nachfolgend keine Einschränkungen ergeben.

(2) Der Kunde hat offensichtliche Mängel JPictures/Jörg Preuss gegenüber innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen, nachdem er den Mangel erkannt hat. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde oder aber eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen worden ist.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, bleibt bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vorbehalten.

(4) Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei der Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadenersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 9.

(5) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist immer ein Jahr. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadenersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadenersatzansprüche gilt die gesonderte nachfolgende Regelung.

(6) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch JPictures/Jörg Preuss nicht.

(7) Eine Haftung durch JPictures/Jörg Preuss wegen Mängeln besteht dann nicht, wenn der Kunde die Ware bzw. das Werk verändert hat und Mangel hierdurch verursacht wurde. Bei unsachgemäßem Gebrauch oder natürlichem Verschleiß besteht eine Haftung ebenfalls nicht.

(8) Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware sind unerheblich.

(9) Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei solchen oder bei anderen unerheblichen Mängeln. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen erheblich sind.

§ 8 Haftung für Schäden

(1) Die Haftung von JPictures/Jörg Preuss für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikten ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dieses gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben, und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit besteht eine Haftung für jeden Grad des Verschuldens.

(2) Der vorgenommene Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen.

(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadenersatzansprüchen wegen des Mangels ab Übergabe der Sache.

(4) Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware sind unerheblich. Es bleibt dem Kunden unbenommen, nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen erheblich sind.

(5) Soweit die Schadenersatzhaftung von JPictures/Jörg Preuss ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dieses auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Abtretungs- und Verpfändungsverbot 

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 10 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

  1. Widerrufsrecht: Der Kunde, der Verbraucher ist, kann seine Vertragserklärungen innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (zum Beispiel Brief, Fax, e-Mail) erfolgt. Der Widerruf ist zu richten an: JPictures – Jörg Preuss, Landsberger Str. 74, 80339 München, Mail: art@jpictures.gallery.
  2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Der Kunde hat die Ware/das Werk unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er die angegebene Stelle über den Widerruf unterrichtet hat, an folgende Anschrift zurückzusenden: JPictures – Jörg Preuss, Landsberger Str. 74, 80339 München. Alle Zahlungen, die JPictures/Jörg Preuss vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die angebotene Standardlieferung gewählt hat) sind unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei der angegebenen Stelle eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hatte, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. JPictures/Jörg Preuss kann die Zurückzahlung verweigern, bis er die Ware/Werke wieder zurück erhalten hat, bzw. bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware/das Werk ordnungsgemäß zurückgesendet hat. Der Kunde muss für einen etwaigen Werteverlust der Ware/des Werkes nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust nicht auf eine Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Ware zurückzuführen ist.

§ 11 Zurückbehaltung und Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 12 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren

Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt JPictures/Jörg Preuss nicht. Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebots entnehmen. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Beanstandungen und Gewährleistungsanspruche kann der Kunde unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung muss der Kunde dem Angebot entnehmen sowie den AGB. Im Online-Shop wird der Kunde im Rahmen des Bestellablaufes über Möglichkeiten informiert, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung sind ungültig, wenn Bestellnummer und Titel der Ware/der Kunst nicht übereinstimmen und können mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigiert werden.

§ 13 Außergerichtliche Streitbeilegung

Gem. EU VO Nr. 524/13 weisen wir noch auf die Möglichkeit der Onlinebeilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten hin. Einzelheiten sind dem folgenden Link zu entnehmen: http://ec.europa.eu/consumers/odr (siehe Impressum)

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

2. Für sämtliche Rechtsgeschäfte über diese Plattform gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.